NetzDG

Twitter sperrt weiter Porno-Profile

Twitter beugt sich inzwischen der rechtlichen Anordnung deutscher Aufsichtsbehörden. Diese hatten entschieden, dass pornografische Inhalte hinter einem einer Altersverifikation versteckt sein muss, damit Kinder nur erschwert Zugang bekommen zu diesen Profilen. Da etwa das Portal xHamster zwar eine einfache Altersverifikation hat, aber leicht umgangen werden kann, droht deswegen dieser Video-Plattform eine Netzsperre in Deutschland. Aber nicht nur Videoportale sind davon betroffen, auch soziale Medien. Seit Ende 2020 hat Twitter demnach über 60 Konten mit nicht jugendfreien Inhalten für Deutschland blockiert. Blockiert deswegen, weil es bei Twitter keine Altersverifikation gibt und geben wird. Entsprechende Konten sind beim Zugriff aus Deutschland mit einem entsprechenden Sperrhinweis versehen. Die genaue Anzahl der Konten, die aktuell gesperrt sind, ist nicht bekannt. Die Regeln des sozialen…

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Meldepflicht für die sozialen Netzwerke startet

Seit gestern müssen Betreiber von sozialen Plattformen potenziell strafrechtlich einhalte dem BKA melden. Diese Neuregelung entstammt vom neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität, das bereits Mitte 2020 im Bundestag beschlossen wurde. Ab Februar 2022 gilt nun die Meldepflicht. Das BKA nimmt bei zukünftigen Meldungen die Rolle der Zentralstelle ein, will heißen; wenn Betreiber von sozialen Medien Wind mitbekommen von potenziell strafrechtlichen Inhalten auf deren Plattform, müssen diese das dem BKA melden, samt IP-Adresse. Es geht dabei um vermutete Straftaten wie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Gewaltdarstellungen oder bestimmte Bedrohungen. Daraufhin nimmt das BKA Kontakt mit dem Internetprovider auf und fragt die Bestandsdaten zu dieser IP-Adresse ab, damit herausgefunden werden kann, wer diesen strafrechtlichen…

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