Seit Anbeginn des Ukrainekonflikts es versucht Russland immer mehr, die Meinungsfreiheit im eigenen Land einzuschränken. Das fängt an bei dem Internet und TV Sendern und hört auf bei Demonstration der Bürger. Dabei werden diese zu tausenden Inhaftiert, nur weil diese anderer Meinung sind und diese auch kundgeben.

Es ist generell in Russland verboten etwas anderes über den Krieg in der Ukraine sagen wie von der Regierung vorgegeben. Es soll bei den russischen Bürgern der Eindruck erweckt werden, dass der Einmarsch in die Ukraine aus Menschenrechtsgründen notwendig sei. Das ist natürlich völliger Quatsch, denn Russland selbst verletzt in diesem Krieg jegliche Menschenrechte.

Kampf gegen die Meinungsfreiheit wird massiver

Damit dieser Irrglaube funktionieren kann, versucht Russland mit seinen staatlichen Behörden immer mehr das freie Internet einzuschränken. In diesem Artikel eine kleine Chronik darüber, was bisher Russland dafür getan hat, um die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken.

Wie Netblocks berichtete wurden die Server von Twitter und Facebook seit dem 26. Februar 2022 gesperrt respektive so eingeschränkt, dass eine Nutzung derer praktisch unmöglich ist. Kurz darauf wurden auch die Facebook CDN-Backend-Server bei den wichtigsten Anbietern in Russland eingeschränkt, sodass eine Nutzung der Plattform von Facebook nur noch über VPN Dienste möglich ist. Das Problem daran, viele Bürger in Russland haben keinen Zugang zu irgendwelchen VPN Diensten.

Kurze Zeit später wurde aus einer Einschränkung eine Sperre, damit war der Konzern Meta samt Instagram von Russland aus nicht mehr erreichbar. Im späteren Verlauf wurden die Beschränkungen auf weitere inländische und internationale Websites ausgeweitet, darunter die BCC, RFI (Radio France Internationale), Deutschlandfunk, die russischsprachige Ausgabe der Moscow Times sowie kürzlich Human Rights Watch. Im Vorfeld wurde diese Internetpräsenz bereits in Belarus eingeschränkt.

Antworten der westlichen Staaten

Ab dem 1. März wurde die Apps von dem staatlichen Nachrichtensender RT aus dem Google Play Store sowie dem App Store von Apple verbannt. Diverse Medien stellten außerdem ihre Arbeit in Russland ein und Handelsbeziehungen wurden gekappt. Auch wurden teilweise Energielieferungen eingestellt (Nordstream 1 &2). Seitdem erfolgt ein Embargo nach dem anderen, doch Putin stört das nicht wirklich, obwohl der Rubel ins bodenlose stürzte. daran sieht man auch dass ihm die Bevölkerung der eigene Staat relativ egal ist.

Anonymous schaltet sich ein

Das Kollektiv Anonymous kündigte Vergeltungen an und griff die Server von großen Unternehmen und staatlichen Behörden an. Das Netz sympathisierte und erstellte spezielle Webseiten, um gemeinschaftlich DDoS Attacken zu fahren. Zudem wurden große Datenbanken entwendet. Ein Krieg im Internet entbrannte.

Wieso macht Russland das?

Wie eingangs erwähnt macht Russland dies aus dem Grunde, um die Bürger daran zu hindern den wahren Grund sowie die Begebenheiten über den Ukraine-Krieg zu erfahren. Es soll nur das Bild Russlands zählen. Wer sich dem widersetzt, muss hohe Geldstrafen und bis zu 15 Jahre Haft befürchten, denn „öffentliche Verbreitung absichtlich falscher Informationen über die Benutzung der Streitkräfte der Russischen Föderation“ stehen unter Strafe. Da die Strafe nicht nur Staatsangehörige von Russland, sondern auch Mitarbeiter ausländischer Medien haben unter anderem die BBC und CNN und andere europäische Sender ihre Mitarbeiter abgezogen.

Whatsapp und Signal bleiben

Im August 2021 nutzten laut Daten von Statista rund 38 Millionen Russen Telegram, während fast 77 Millionen Russen auf WhatsApp waren. Diese Zahlen sind nach dem Verbot von Instagram und Facebook vermutlich viel höher. WhatsApp wurde aufgrund seiner Popularität wahrscheinlich noch nicht verboten: Es ist die am häufigsten verwendete Messaging-App des Landes, und die Russen haben nicht wirklich eine Alternative zur Plattform. Russland scheint hauptsächlich nicht allzu besorgt darüber zu sein, dass Menschen WhatsApp für die Massenkommunikation oder Informationssammlung verwenden. Als ein russisches Gericht Meta für „extremistisch“ erklärte, sagte es: „Die Entscheidung gilt nicht für die Aktivitäten von Metas Messenger WhatsApp, da es keine Funktionalität für die öffentliche Verbreitung von Informationen gibt.“ (Quelle)

Russland nicht das einzige Land mit Netzsperren

Nicht dass es einen falschen Eindruck erweckt, aber Russland ist längst nicht das einzige Land was das Netzsperren verhängt. Zu nennen wären auch Länder mit diktatorischer Führung, unter anderem China, die Türkei und Belarus, um nur ein paar zu nennen.

In Deutschland war jüngst eine Sperre bezüglich Pornhub oder xhamster (Urteil vom 20.2.22)in der Diskussion.