Wie nah steht Mark Zuckerberg dem zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump?

Mark Zuckerberg hat kürzlich auf seinen sozialen Plattformen eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, die darauf abzielen, Facebook, Instagram und Threads wieder stärker an die Prinzipien der freien Meinungsäußerung anzupassen. Doch eine Aussage aus seinem Beitrag sorgt für heftige Diskussionen: Zuckerberg will mit Donald Trump, dem zukünftigen Präsidenten der USA, zusammenarbeiten, um gegen Zensurmaßnahmen ausländischer Regierungen vorzugehen.

Was hat Zuckerberg angekündigt?

In einer Reihe von Statements, die er in sozialen Medien veröffentlichte, beschreibt Zuckerberg die geplanten Veränderungen für die Plattformen seines Unternehmens Meta. Im Detail kündigte er unter anderem an:

1.Ersetzen von Faktenprüfern: Die bisherigen Faktenchecker sollen durch ein Community-Notes-System ersetzt werden, zunächst in den USA. Dieses Modell ist bekannt aus Twitter/X, wo Community-Mitglieder Inhalte bewerten und zusätzliche Kontexte bereitstellen können.

2.Lockerung der Inhaltsrichtlinien: Beschränkungen zu heiklen Themen wie Einwanderung und Geschlechterfragen sollen entfernt werden, wenn sie nicht mit dem “Mainstream-Diskurs” übereinstimmen.

3.Fokus auf schwerwiegende Verstöße: Anstelle weitreichender Inhaltsfilter möchte Zuckerberg die Moderation auf illegale oder schwerwiegende Verstöße fokussieren, um Zensurfehler zu reduzieren.

4.Rückkehr von politischem und bürgerlichem Content: Politische Inhalte, die in den letzten Jahren teilweise aus den Plattformen verschwanden, sollen wieder mehr Raum bekommen.

5.Verlagerung von Moderationsteams nach Texas: Moderation und Inhaltsüberprüfung sollen aus Kalifornien abgezogen werden, um Bedenken über mögliche parteiische Zensur auszuräumen.

6.Zusammenarbeit mit Donald Trump: Zuckerberg plant, gemeinsam mit Trump Maßnahmen gegen Zensur durch ausländische Regierungen zu erarbeiten. Er argumentiert, dass die USA mit ihrem verfassungsrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit führend sind und dass dieser Schutz als Vorbild für den Kampf gegen staatliche Übergriffigkeit im Ausland dienen sollte.

Die Brisanz von Punkt 6

Besonders die angekündigte Zusammenarbeit mit Donald Trump hat mich überrascht. Trump, der nach den Wahlen 2024 wieder ins Weiße Haus einzieht, hat eine lange Geschichte mit sozialen Medien, die von seiner Suspendierung auf Plattformen wie Facebook und Twitter nach den Ereignissen vom 6. Januar 2021 geprägt ist. Zuckerberg selbst hatte damals die Entscheidung verteidigt, Trumps Account zu sperren, da dieser die Plattform angeblich genutzt habe, um Gewalt zu schüren.

Nun zeigt sich ein völlig anderes Bild. Zuckerberg spricht nicht nur von Zusammenarbeit, sondern positioniert sich klar gegen internationale Zensurmaßnahmen, die nach seiner Aussage amerikanische Unternehmen treffen könnten. Die Verbindung zu Trump, der als Befürworter weitgehender Rede- und Meinungsfreiheit gilt, lässt viele darüber spekulieren, wie unabhängig Meta in Zukunft agieren wird. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los das dies eventuell so eskalieren könnte wie bei X (ehemals Twitter).

Besonders Brisant ist meiner Meinung nach die Zusammenarbeit deswegen, weil Musk Trumps rechte Hand ist. (Achtung Wortspiel). Beide sind eindeutig rechts gesinnt und bekannt für ihre Eskapaden sowie die Nichtmoderation bei Twitter. Rechtes Gedankengut wird gefördert, siehe Musk und die AfD.

Was bedeutet das für Meta?

Die Frage, ob Zuckerberg aus Überzeugung handelt oder politischen Druck aus dem konservativen Lager nachgeben will, bleibt offen. Sicher ist, dass dieser Schritt eine neue Richtung für Meta bedeutet. Nach Jahren, in denen Plattformen wie Facebook sich zunehmend als neutrale Instanz positionierten und durch Faktenchecks sowie Content-Moderation stärker reguliert wurden, deutet alles darauf hin, dass Meta künftig eine liberalere Strategie verfolgt.

Kritische Stimmen und offene Fragen

Dieangekündigte Kooperation mit Trump wir ft mehrere Fragen auf:

• Wie wird sich diese Zusammenarbeit konkret gestalten? Wird Trump Meta aktiv beeinflussen können?
• Bedeutet dies, dass Meta künftig den Einfluss der US-Regierung stärker akzeptiert, während es internationale Zensurbestrebungen ablehnt?
• Wie reagiert die internationale Gemeinschaft darauf, insbesondere Länder, die bereits Gesetze gegen Desinformation und Hassrede eingeführt haben?

Viele sehen in diesem Schritt eine Gefahr für die Neutralität von Meta und befürchten das extremistische oder schädliche Inhalte durch die gelockerte Moderation zunehmen könnten.

Ein strategischer Schachzug?

Es ist schwer zu sagen, ob Zuckerberg hier einen politischen Kurswechsel signalisiert oder schlicht pragmatisch handelt. Die Verlagerung der Moderationsteams nach Texas könnte als Versuch gewertet werden, den konservativen Kräften entgegenzukommen, die in Kalifornien häufig eine liberale Agenda vermuten. Gleichzeitig stärkt die Partnerschaft mit Trump Metas Position in den USA und könnte regulatorischen Druck reduzieren, den Tech-Konzerne unter der Biden-Regierung erlebten. Als Indiz werden auch neue Mitglieder im Aufsichtsrat gewertet. Laut dem ZDF werden die Trump vertraute Dana White, Chef des Kampfsportverbands UFC, sowie John Elkann, Chef des italienischen Luxusautoherstellers Ferrari, und Charlie Songhurst, ehemaliger Microsoft-Manager.

Meine Gedanken

Ich werde die Situation beobachten und eventuell mein Konto bei Meta als Resultat daraus schliessen, wenn es sich offensichtlich zum schlechten wendet in der Moderation bei Facebook. Threads und Instagram habe ich schon länger nicht mehr.

Zu finden bin ich weiterhin im Fediverse bei Fulda.social